Datenschutz

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass auch bei der Nutzung dieser BMG-Webseite gesundheitsamt-2025.de, die dazu dient, das Informationsbedürfnis der Mitarbeitenden und Leitenden im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) hinsichtlich der Digitalisierung von Gesundheitsämtern im Bereich des Infektionsschutzes kompakt zu erfüllen und über weitere Aktivitäten des BMG in Bezug auf die Digitalisierung im Bereich des Paktes für den ÖGD zu informieren, die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden. 

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann. 

Nähere Informationen darüber, welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage erhoben werden, wie Sie die verantwortliche Stelle und die/den Datenschutzbeauftragte/n kontaktieren können und welche Rechte Sie in Bezug auf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten haben, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen. 

Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Verantwortliche Stellen / Datenschutzbeauftragte

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das 

Bundesministerium für Gesundheit
53123 Bonn
Telefon: +49 (0)228 99441-0
elektronische Post: poststelle@bmg.bund(dot)de 
DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de

Für Ihre konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten sowie für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im BMG steht Ihnen auch die Datenschutzbeauftragte des BMG zur Verfügung: 

Bundesministerium für Gesundheit
- Datenschutzbeauftragte -
11055 Berlin
DSB@bmg.bund(dot)de

Zugriff auf das Internetangebot

Jeder Zugriff auf das Internetangebot des BMG sowie jeder Abruf einer Datei wird ausschließlich zum Zwecke der Abwehr und Verfolgung sicherheitsrelevanter Zugriffe auf das Angebot für einen begrenzten Zeitraum in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. 

Die Protokolldatei enthält Angaben zu: 

-der genutzten IP-Adresse 

-dem Namen der aufgerufenen Seite/der abgerufenen Datei 

-Datum und Uhrzeit 

-der übertragenen Datenmenge 

-Meldung, ob der Zugriff/Abruf erfolgreich war.  

Wir sind auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Dies geschieht zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMG/Kommunikationstechnik des Bundes. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. 

Diese Daten werden in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus beim Subunternehmer unseres Dienstleisters, der „Hetzner Online GmbH“, gespeichert. 

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMG protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird durch das Bundesministerium für Gesundheit nicht vorgenommen. 

Zur bedarfsorientierten Bereitstellung der Informationen und zur Weiterentwicklung seines Internetangebots wertet das BMG anonyme Nutzerinformationen statistisch aus. Ausführliche Erläuterungen hierzu finden Sie im Abschnitt Webtracking/Webanalyse dieser Datenschutzerklärung.

Kontaktaufnahme mit dem BMG

Kontaktaufnahme per Mail 

poststelle*Den Text zwischen den * loeschen, dies ist ein Spamschutz*@bmg.bund.de

poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de


Kontaktaufnahme per Brief

Postanschrift:
Dienstsitz Bonn: Bundesministerium für Gesundheit, 53107 Bonn
Dienstsitz Berlin: Bundesministerium für Gesundheit, 11055 Berlin

Kontaktaufnahme per Telefon oder per Fax 

Bundesministerium für Gesundheit
Telefon: +49(0)228/99441-0 bzw. +49(0)30/18441-0
Fax: +49(0)228/99441-4900 bzw. +49(0)30/18441-4900 

Soweit Sie sich schriftlich auf einem der oben genannten Kontaktwege an das BMG wenden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift  bzw. E-Mail Adresse)  sowie die in der Nachricht enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. 

Sofern Sie mit uns telefonisch Kontakt aufnehmen, werden i.d.R. keine personenbezogenen Daten erfasst, es sei denn, dies ist für die Bearbeitung Ihres Anliegens (Rückruf, schriftliche Mitteilung) erforderlich. 

Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 lit.e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG und ist zur Aufgabenerfüllung erforderlich. 

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich. 

Soweit Sie das Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens, Ihrer Postleitzahl sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe der weiteren Anschrift ist optional und ermöglicht uns, soweit von Ihnen gewünscht, die Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg. 

Optionale Angaben werden auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit a) DSGVO verarbeitet. 

Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Das BMG nutzt für die Beantwortung von telefonischen, elektronischen und schriftlichen Bürgeranfragen die Dienste der Telemark Rostock Kommunikations- und Marketinggesellschaft mbH (Telemark Rostock), einem multimedialen Kommunikationscenter. Die Telemark Rostock erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur im Rahmen der von der DSGVO und vom BDSG vorgegebenen Grenzen. Sie hat vielfältige technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, um die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zu gewährleisten.

Dies gilt in gleichem Maße für die im Rahmen der Auftragsverarbeitung tätigen Dienstleister (Näheres hierzu in der Rubrik "Auftragsverarbeiter") 

Nutzung des Feedbackformulars

Bei Feedback zur Barrierefreiheit bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit uns über ein auf der Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufzunehmen. Dabei ist die Angabe einer gültigen EMail-Adresse und Ihres Namens erforderlich, damit wir wissen, von wem die Anfrage stammt und um diese beantworten zu können. Weitere Angaben können freiwillig getätigt werden. 

Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nicht gespeichert.  

Auftragsverarbeiter

Wir bedienen uns externer Dienstleister (Auftragsverarbeiter) z. B. für den Versand von Publikationen und des Newsletters. Mit den Dienstleistern wurden separate Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung getroffen, um den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. 

Wir arbeiten mit folgenden Dienstleistern zusammen: 

-Lingner Consulting New Media GmbH 

Einsatz von Cookies

Wir setzen auf unserer Seite Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten.

Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht. Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen. 

Zum anderen setzten wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten (siehe Ziff. 5). Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach zwei Jahren automatisch gelöscht. Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich. 

Wir ermöglichen es Ihnen die Nutzung von Cookies zu steuern. Klicken Sie dazu auf den Link „Cookie-Settings“ in der Fußzeile. Hier können Sie jederzeit einstellen, welche Cookies Sie verwenden möchten. Wir teilen Cookies in folgende Kategorien ein: 

Funktionale Cookies (Stufe 1)
Diese Cookies sind zwingend erforderlich, damit unsere Websites und deren Funktionen ordnungsgemäß arbeiten, z.B. das Speichern Ihrer Cookie-Einstellungen. 

Statistik-Cookies (Stufe 2)
Diese Cookies sammeln Informationen darüber, wie Sie unsere Websites verwenden. 

Durch die Benutzung dieser Website erklärt sich der Besucher mit der Verarbeitung seiner bzw. ihrer Daten zu den weiter oben beschriebenen Zwecken einverstanden.

Prüfen Sie Ihre Daten

  • -Sie können die von Ihrem Browser an unseren Server automatisch übermittelten Daten einsehen. 

  • -Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, ob Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. 
     

Detaillierte Informationen bieten der Internetauftritt der/s Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und der des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an. 

Die Information, die durch die Cookies über die Website-Nutzung der Besucher erstellt wird, wird von Matomo auf Servern in Deutschland des Subunternehmers unseres Dientsleisters gespeichert und verarbeitet. 

Webtracking/Webanalyse

Zur bedarfsorientierten Bereitstellung der Informationen sowie zur Optimierung dieser Webseite werden auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG durch die Lösungen des Unternehmers Matomo anonymisierte Nutzungsdaten erfasst und aggregiert gespeichert sowie aus diesen Daten Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen erstellt.  

Dies erfolgt mit dem Webanalyse-Tool "Matomo" (ehemals "PIWIK"), das auch auf den Servern des ITZBund eingesetzt wird. Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig verarbeitet, sondern zwei Oktette der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.: 192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung zu Ihrem Zugriffsgerät nicht mehr möglich, sodass Sie als Nutzer anonym bleiben.  

„Matomo“ erstellt anhand dieses Teils Ihrer IP-Adresse und verschiedener technischer Informationen, die Ihr Zugriffsgerät übermittelt (Betriebssystem, Browser-Name, Browser-Plugins, Spracheinstellungen des Browsers), eine ID-Nummer, über die die Software Aktivitäten auf der Website gesundheitsamt-2025.de einem Webseiten-Besucher zuordnen kann. Aus dieser ID kann Ihre Identität als Nutzers nicht ermittelt oder zurückverfolgt werden. Die Zuordnung zu einer ID-Nr. geschieht über Java-Script-Elemente.   

Matomo wird diese Informationen nicht an Dritte weitergeben oder sie für Marketing- oder Werbezwecke jeglicher Art benützen. 

Sofern Sie der Nutzung des Webtrackings zu Beginn Ihres Besuches auf der Website gesundheit-2025.de zugestimmt haben, wird Ihr Besucht aktuell von der Matomo Webanalyse erfasst.

Matomo deaktivieren

Ihre Rechte

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten: 

Recht auf Auskunft, Artikel 15 DSGVO 

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene Einsicht in die ihn betreffenden Daten. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht. 

Recht auf Berichtigung, Artikel 16 DSGVO

Der Betroffene hat die Möglichkeit, unrichtige, ihn betreffende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen. 

Recht auf Berichtigung und Löschung, Artikel 17 DSGVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten bei dem Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden, eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde und keiner der gesetzlich geregelten Ausschlussgründe gegeben ist, vgl. Artikel 17 Absatz 3 DSGVO, § 35 BDSG. 

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DSGVO 

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit des Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung ist vor allem in der Prüfphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen möglich. 

Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, seine personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zu erhalten, um sie ggf. an andere Verantwortliche weiterzuleiten. Dieses Recht gilt gemäß den Einschränkungen des Artikels 20 Absatz 3 DSGVO u.a. nicht, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe dient. Dies ist beim BMG nur dann nicht der Fall, wenn die Datenverarbeitung zu fiskalischen Zwecken erfolgt. 

Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO 

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet das Recht, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung personenbezogener Daten zu widersprechen, Dieses Recht gilt u.a. gemäß § 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.

Recht auf Widerruf der Einwilligung 

Soweit die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a) DSGVO auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck gemäß Artikel 7 Abs. 3 DSGVO widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt. 

Die vorgenannten Rechte können Sie unter 

poststelle@bmg.bund(dot)de oder
poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de geltend machen. 

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, Artikel 77 DSGVO 

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde (Bundesbeauftragte(r) für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) zu: 

Bundesbeauftragte(r) für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,
Graurheindorfer Straße, 153 53117 Bonn,
E-Mail: poststelle@bfdi.bund(dot)de